niemiecki > polski Prawo/patenty Prawo: patenty, znaki towarowe, prawa autorskie Rohrverbindung mit Raste (Patent)

Gebrauchsmusterschrift

Hauptanspruch: Rohrverbindung, mit einem ein Spitzende aufweisenden Rohr, und mit einem ein Muffenende aufweisenden Rohr, wobei die Rohre aus Kunststoff bestehen, und wobei an einem Ende eine umlaufende Dichtung mit wenigstens zwei in Längsrichtung der Rohre hintereinander angeordneten Dichtlippen vorgesehen ist, sowie am korrespondierend anderen Ende eine mit der Dichtung korrespondierende, eine Verpressung der Dichtung bewirkende Dichtfläche, und wobei an einem der beiden Enden eine radial nach außen ragende umlaufende Feder vorgesehen ist, sowie am jeweils anderen Ende eine Nut zur Aufnahme der Feder, derart, dass eine mechanische Verrastung der beiden verbundenen Rohrenden bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (5) aus einem im Vergleich zur Dichtung (6) festeren Werkstoff besteht.
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[7] Die Neuerung schlägt mit anderen Worten vor, eine mehr Halt gebende mechanische Verrastung zu ermöglichen, indem die verwendete Feder fester ist, als es dem Dichtungswerkstoff entspricht, also beispielsweise fester als bei der aus der Praxis bekannten gattungsbildenden Rohrverbindung, bei welcher die Feder aus dem Dichtungswerkstoff selbst gebildet wird. In an sich bekannter Weise können durch entsprechende Schrägflächen die Kräfte minimiert werden, die beim Zusammenfügen dieser mechanischen Rastverbindung aufzuwenden sind, so dass die Rohrverbindung problemlos erstellt werden kann und dennoch sehr hohe Auszugskräfte aufweist.
[8] Vorteilhaft kann die Feder unmittelbar aus dem Rohrwerkstoff gebildet sein, also in der Rohrkontur geschaffen sein. Auf diese Weise wird eine besonders preisgünstige Herstellung der Feder ermöglicht, ohne dass zusätzliche Bauteile hergestellt und montiert werden müssen.