12:31 Jan 13, 2020 |
English to German translations [PRO] Law/Patents - Patents / US patents | |||||||
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| Selected response from: Tobias Ernst Germany Local time: 17:34 | ||||||
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Discussion entries: 9 | |
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us patent pend no. xx/xxx,xxx US Patent Nr. xx/xxx,xxx angemeldet Explanation: - |
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us patent pend no. xx/xxx,xxx ist zur Patentierung angemeldet Explanation: siehe meinen Diskussionsbeitrag. In diesem besonderen Fall würde ich das Wort Patentierung bevorzugen. |
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us patent pend no. xx/xxx,xxx US-Patentanmeldung Nr. xx/xxx,xxxx Explanation: Ihre Interpretation ist genau richtig. In den USA müssen Produkte, die eine zum Patentschutz angemeldete oder bereits patentierte Erfindung verwirklichen, entsprechend gekennzeichnet werden, um die Konkurrenz, die das Produkt "nachbauen" können wollte, auf das Risiko einer möglichen Patentverletzung bei einem solchen Nachbauen hinzuweisen. Dabei bedeutet "patent pending", dass noch kein Patent erteilt ist, das Anmeldeverfahren aber läuft. Die Nummer der Patentanmeldung muss nach US-Recht angegeben werden, damit jeder Dritte schonmal im (öffentlichen) Register schauen kann, was genau da denn unter Schutz gestellt werden soll. Noch kann aber jeder die Erfindung benutzen; wird jedoch später ein Patent erteilt, muss der, der die dann patentierte Erfindung benutzt hat, dem Patentinhaber nachträglich und rückwirkend eine Entschädigung bezahlen. Dies nennt man "vorläufigen Schutz". "patented" oder einfach "US patent Nr. ..." bedeutet, dass das Patent erteilt ist, hier macht sich jeder Dritte, der die Erfindung benutzt, unmittelbar und sofort schadenersatzpflichtig. Dies ist der eigentliche Patentschutz. Der Hinweis muss demgemäß zwingend enthalten: - den Hinweis, ob es um eine anhängige Anmeldung oder ob es um ein erteiltes Patent geht - den Hinweis auf das Gebiet, in dem der vorläufige oder endgültige Patentschutz besteht (hier USA) - den Hinweis, unter welcher Nummer man den Text der Anmeldung im Register findet Solange diese drei Informationen transportiert werden, ist jede Lösung richtig, zum Beispiel: In den USA zum Patent angemeldet, Anmeldenummer xx/xxx,xxx Zum Patent angemeldet, US-Anmeldung Nr. xx/xxx,xxxx Zum Patent angemeldet, US xx/xxx,xxx US-Patentanmeldung Nr. xx/xxx,xxx https://www.schleeip.com/patente/patenthinweis-weltweit/?lang=de |
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